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Mario Ohibsky AGBMAXIMUSWEB - Unsere AGB

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§1 - Allgemeines
§1.1 - Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Maximusweb gegenüber dem Auftraggeber im Folgenden AG bzw Kunde genannt.

§1.2 - Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des AG werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil.

§1.3 - Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und/oder Ergänzungen sowie Änderungen und Ergänzungen abgeschlossener Verträge und der auf diese anwendbaren Geschäftsbedingungen von Maximusweb, bedürfen der Schriftform.

§2 - Angebot und Vertragsabschluß
§2.1 - Angebote von Maximusweb sind - insbesondere der Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeit und Nebenleistungen - freibleibend und unverbindlich. Der Umfang der von Maximusweb zu erbringenden Leistungen wird allein durch die Auftragsbestätigung bzw. den Werkvertrag,Pflichtenheft, oder den Dienstvertrag von Maximusweb mit dem Kunden festgelegt. Ergänzend gelten diese Geschäftsbedingungen und anwendbare besondere Geschäftsbedingungen von Maximusweb.

§3 - Dritte
Maximusweb ist berechtigt, zur Erfüllung vertraglicher Leistungen Dritte einzuschalten.

§4 - Datenschutz
Der AG erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden dürfen. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain in Suchmaschinen, Katalogen und Listen notwendig sind, wobei diese anschließend öffentlich werden können. Für alle anderen Kundendaten verpflichtet sich Maximusweb, die Weitergabe an Dritte zu unterlassen.

§5 - Leistung
Alle Leistungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Im Falle von Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt, sowie durch Leistungsstörungen im Sinne von Betriebsstörungen, Streiks oder ähnlichem, welche Maximusweb eine fristgerechte Erfüllung erschweren oder unmöglich machen, wird beiden Parteien durch eines der vorher genannten Ereignisse ein Rücktritt vom Vertrag, nach Ablauf von 20 Werktagen nach Terminende, eingeräumt.
Ist die Dienstleistung nachweislich aufgrund eines solchen Umstandes unmöglich, werden die Parteien durch den Rücktritt von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung freigestellt.
§5.1 - Bei fertiggestellten Projekten ( Internetpräsenzen ) behält sich Maximusweb das Recht vor, von der Startseite einen unnauffälligen Seitenverweis zu http://www.maximusweb.org zu setzen.

§6 - Leistungsänderungen
§6.1 Will der Kunden vertraglich bestimmten Umfang der von Maximusweb zu erbringenden Leistungen ändern, so wird er diesen Änderungswunsch schriftlich gegenüber Maximusweb äußern. Das weitere Verfahren richtet sich nach den nachfolgenden Bestimmungen, Bei Änderungswünschen, die rasch geprüft und voraussichtlich innerhalb von 8 Arbeitsstunden umgesetzt werden können, kann Maximusweb von dem Verfahren in Absatz 2 und 5 absehen.

§6.2 Maximusweb prüft, welche Auswirkungen die gewünschte Änderung insbesondere hinsichtlich Vergütung, Mehraufwänden und Terminen haben wird. Erkennt Maximusweb, dass zu erbringende Leistungen aufgrund der Prüfung nicht oder nur verzögert ausgeführt werden können, so teilt Maximusweb dem Kunden dies mit und weist ihn darauf hin, dass der Änderungswunsch weiterhin nur geprüft werden kann, wenn die betroffenen Leistungen um zunächst unbestimmte Zeit verschoben werden. Erklärt der Kunde sein Einverständnis mit dieser Verschiebung, führt Maximusweb die Prüfung des Änderungswunsches durch. Der Kunde ist berechtigt, seinen Änderungswunsch jederzeit zurückzuziehen; das eingeleitete Änderungsverfahren endet dann. Allfällig entstandene Aufwände und Kosten im Zusammenahng mit dem Änderungswunsch sind auch im Falle des Rücktrittes durch den Kunden von selbigem zu erstatten.

§6.3 Nach Prüfung des Änderungswunsches wird Maximusweb dem Kunden die Auswirkungen des Änderungswunsches auf die getroffenen Vereinbarungen darlegen. Die Darlegung enthält entweder einen detaillierten Vorschlag für die Umsetzung des Änderungswunsches oder Angaben dazu, warum der Änderungswunsch nicht umsetzbar ist.

§6.4 Die Vertragsparteien werden sich über den Inhalt eines Vorschlags für die Umsetzung des Änderungswunsches unverzüglich abstimmen und das Ergebnis einer erfolgreichen Abstimmung dem Text der Vereinbarung, auf die sich Änderung bezieht, als Nachtragsvereinbarung beifügen.

§6.5. Kommt eine Einigung nicht zustande oder endet das Änderungsverfahren aus einem anderen Grund, so verbleibt es beim ursprünglichen Leistungsumfang. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde mit einer Verschiebung der Leistungen zu weiteren Durchführung der Prüfung nach Absatz 2 nicht einverstanden ist. Eine derartige Situation hat in keinem Fall eine vertragslösende Wirkung.

§6.6 Die vom Änderungsverfahren betroffenen Termine werden unter Berücksichtigung der Dauer der Prüfung, der Dauer der Abstimmung über den Änderungsvorschlag oder gegebenenfalls der Dauer der auszuführenden Änderungswünsche zuzuglich einer angemessenen Anlauffrist, soweit erforderlich, verschoben. Maximusweb wird dem Kunden die neuen Termine mitteilen.

§6.7 Der Kunde hat die durch das Änderungsverlangen entstehenden Aufwände zu tragen. Hierzu zählen insbesondere die Prüfung des Änderungswunsches, das Erstellen eines Änderungsvorschlags und etwaige Stillstandzeiten. Die Aufwände werden für den Fall, dass zwischen den Parteien eine Vereinbarung über Tagessätze getroffen wurde, nach diesen, im Übrigen nach der üblichen Vergütung von Maximusweb berechnet.

§6.8 Maximusweb ist berechtigt, die nach dem Vertrag zu erbringenden Leistungen zu ändern oder von ihnen abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von Maximusweb für den Kunden zumutbar ist.

§7 - Rechte
§7.1 Maximusweb gewährt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Ist Software Gegenstand der Leistungen, gelten die §§ 69 d und e UrhG.

§7.2 Eine weitergehende Nutzung als in Absatz I beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten.

§7.3 Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. Maximusweb kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges oder bis zur endgültigen Klärung widerrufen.

§8 - Schutzrechtsverletzungen
§8.1 Maximusweb stellt auf eigene Kosten den Kunden von allen Ansprüchen Dritter aus Schutzrechtsverletzungen (Patente, Lizenzen und sonstige Schutzrechte) frei. Der Kunde wird Maximusweb unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche Dritter informieren. Informiert der Kunde Maximusweb nicht unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche, erlischt der Freistellungsanspruch.

§8.2 Im Falle von Schutzrechtsverletzungen darf Maximusweb ­ unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche des Kunden ­ nach eigener Wahl und auf eigene Kosten hinsichtlich der betroffenen Leistung nach vorheriger Absprache mit dem Kunden Änderungen vornehmen, die unter Wahrung der Interessen des Kunden gewährleisten, dass eine Schutzrechtsverletzung nicht mehr vorliegt oder für den Kunden die erforderlichen Nutzungsrechte erwerben.

§9 - Rücktritt
Der Kunde kann wegen einer nicht in einem Mangel der Kaufsache oder des Werks bestehenden Pflichtverletzung nur zurücktreten, wenn Maximusweb diese Pflichtverletzung zu vertreten hat und durch den Kunden keine angemessene Nachbesserungsfrist gewährt wurde.

§10 - Haftung
§10.1 Maximusweb haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, welche sich eindeutig auf Maximusweb zurückführen lassen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Maximusweb nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§10.2 Die Haftung im Falle von gekauften/gemieteten Links. Maximusweb übernimmt keine Haftung im Falle gekaufter bzw. gemieteter Links. Anmietung und Kauf erfolgt nur auf Wunsch und Haftung des AG. Die Richtlinien der Suchmaschinen fluktuieren ggf. stark, um sich der Situation des Marktes anzupassen. Von daher kann von Maximusweb keine Gewährleistung übernommen werden.

§10.3 Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Hähe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. In jedem Fall ist Haftung begrenzt auf 30 % der vereinbarten Vergütung.

§10.4 Für den Verlust von Daten und/oder Programmen auf Computern oder anderen technischen Geräten des Kunden oder Dritten haftet Maximusweb in keinem Fall. Der Kunde ist verpflichtet gegebenenfalls entsprechende Datensicherungen selbst vorzunehmen.

§10.5 Die vorstehenden Regelungen gelten auch zu Gunsten der Erfüllungsgehilfen von Maximusweb.

§11 - Abwerbungsverbot
Der Kunde verpflichtet sich, während der Dauer der Zusammenarbeit der Parteien und für einen Zeitraum von einem Jahr danach keine Mitarbeiter von Maximusweb abzuwerben oder ohne Zustimmung von Maximusweb anzustellen. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Kunde, eine von Maximusweb noch festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen.

§12 - Geheimhaltung, Presseerklärung
§12.1 Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder dem Dritten bereits bekannt sind. Dritte sind nicht die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses hinzugezogenen Hilfspersonen wie Freie Mitarbeiter, Subunternehmer etc.

§12.2 Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse zu wahren.

§12.3 Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

§12.4 Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen Unterlagen wie Strategiepapiere, Briefingdokumente etc. nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann.

§12.5 Presseerklärungen, Auskünfte etc., in denen eine Vertragspartei auf die andere Bezug nimmt, sind nur nach vorheriger schriftlicher Abstimmung ­ auch per Email ­ zulässig.

§13 – Gewährleistung Verstoß
Die Gewährleistungsfrist für von Maximusweb erbrachte Dienstleistung beträgt sechs Monate. Mängelrügen haben unverzüglich schriftlich zu erfolgen und sind von dem AG stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen. Der AG hat Maximusweb bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach allen Kräften zu unterstützen, und vor einer Fehlerbeseitigung Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern. Maximusweb haftet daher nicht für Daten- und Programmverluste. Kann der Mangel nach wiederholten Versuchen und nach Setzung einer Nachfrist von vier Wochen nicht behoben werden, ist der AG berechtigt, den Vertrag schriftlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen; darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche erwachsen dem AG nicht. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler und Mängel, die durch äußere Einflüsse (einschließlich unbefugter Zugriffe über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten bzw. Produkte Dritter, Computerviren - welcher Art auch immer - oder nicht von Maximusweb durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Dem AG ist bewusst, dass die meisten Suchmaschinenanbieter nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Webseiten aus ihrem Suchangebot zu löschen. Für eine solche Vorgehensweise kann Maximusweb keine Haftung übernehmen. Der AG versichert, dass er nur seine Internetadresse(n) registrieren bzw. optimieren lässt oder im Auftrag von Dritten handelt und in deren Einverständnis. Sollten dennoch Schäden an Webseiten Dritter entstehen, kann immer nur der AG verantwortlich gemacht werden. Maximusweb kann grundsätzlich für keinerlei Regresszahlungen und Schäden verantwortlich gemacht werden.

§14 – Termine
§14.1 Termine zur Leistungserbringung dürfen auf Seiten von Maximusweb nur durch den Ansprechpartner zugesagt werden.

§14 .2 Die Vertragsparteien werden Termine möglichst schriftlich festlegen. Termine, durch deren Nichteinhalten eine Vertragspartei nach § 286 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ohne Mahnung in Verzug gerät (verbindliche Termine), sind stets schriftlich festzulegen und als verbindlich zu bezeichnen.

§14 .3 Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemein Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z. B. nicht rechzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Kunden zuzurechnende Dritte etc.) hat Maximusweb nicht zu vertreten und berechtigen Maximusweb, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderzug zzgl. Einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Maximusweb wird dem Kunden Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt anzeigen.

§15 – Mitwirkungspflichten des Kunden
§15.1 Der Kunden unterstützt Maximusweb bei der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern. Der Kunde wird Maximusweb hinsichtlich der von Maximusweb zu erbringenden Leistungen eingehend instruieren.

§15.2 Der Kunde stellt in der erforderlichen Zahl eigene Mitarbeiter zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zur Verfügung, die über die erforderliche Fachkunde verfügen.

§15.3 Sofern sich der Kunde verpflichtet hat, Maximusweb im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text- o.ä.) Materialien zu beschaffen, hat der Kunde diese Maximusweb umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des vom Kunden überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten. Der Kunde überträgt Maximusweb die zur Nutzung und Verarbeitung dieser eingesandten Materialien erforderlichen Rechte.

§15.4 Mitwirkungshandlungen nimmt der Kunde auf seine Kosten vor.

§16 – Zusammenarbeit
§16.1 Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Vorgehensweise des anderen unverzüglich gegenseitig.

§16.2 Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen Maximusweb unverzüglich mitzuteilen.

§16.3 Die Vertragsparteien nennen einander Ansprechpartner und deren Stellvertreter, die die Durchführung des Vertragsverhältnisses für die sie benennende Vertragspartei verantwortlich und sachverständig leiten sowie über entsprechende Entscheidungsgewalt verfügt.

§16.4 Veränderungen in den benannten Personen haben die Parteien sich jeweilig unverzüglich mitzuteilen. Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung gelten die zuvor benannten Ansprechpartner und/oder deren Stellvertreter als berechtigt, im Rahmen ihrer bisherigen Vertretungsmacht Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.

§16.5 Die Ansprechpartner verständigen sich in regelmäßigen Abständen über Fortschritte und Hindernisse bei der Vertragsdurchführung, um gegebenenfalls lenkend in die Durchführung des Vertrages greifen zu können.

§16.6 Sofern vom Kunden gewünscht, erstellt Maximusweb eine Protokollierung der ausgtauschten Informationen und mit dem Auftrag verbundenen Arbeiten und Tätigkeiten. Diese Protokolierung wird dem Kunden auf Anforderung zur Verfügung gestellt. Einwände gegen die im Protokoll festgehaltenen Informationen, Vereinbarungen und Tätigkeitsdarstellungen müssen innerhalb einer Frist von 5 Werktagen, in schriftlicher oder digitaler Form an Maximusweb übermittelt werden. Im Falle eines ausbleibenden Einwandes gilt das Protokoll als genehmigt. Eine Protokollierung ist in jedem Fall vor Aufnahme der Tätigkeit von Maximusweb zwischen den Vertragspartnern schriftlich zu vereinbaren. Alternativ kann dieses auch mittels digitalem Schriftverkehr vereinabrt werden.

§17 – Zahlung
§17.1 – Soweit nicht anders vereinbart ist, sind Zahlungen sofort bei Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist Maximusweb berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, wenn nicht der Kunde einen geringeren oder Maximusweb einen höheren Schaden nachweist.

§17.2 – Aufrechnung und Zurückbehaltung sind nur wegen von Maximusweb anerkannter oder rechtskräftiger festgestellter Gegenansprüche des Kunden zulässig.

§17.3 – Schuldet der Kunde Maximusweb mehrere Zahlungen gleichzeitig, werden mit einer eingehenden Zahlung zunächst seine Verbindlichkeiten aus Lizenzverträgen, dann aus sonstigen von Maximusweb erbrachten Leistungen und Lieferungen, dann seine Verbindlichkeiten aus Pflegeverträgen und sonstigen Dauerschuldverhältnissen getilgt.

§17.4 Der Kunde trägt gegen Nachweis sämtliche Auslagen wie Reise- und Übernachtungskosten, Spesen und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallende Entgeltforderungen von Maximusweb und Dritten. Reisekosten werden nur ersetzt, wenn der Anreiseweg vom Firmensitz von Maximusweb mehr als 10 km entfernt ist. Die reine Reisezeit wird nicht vergütet, eine Kilometerpauschale wird in Höhe von derzeit 0,50 Cent erhoben. Für die Abwicklung von Aufträgen mit Dritten, deren Kostenaufwand direkt an den Kunden weiterberechnet wird, kann Maximusweb eine zu definierende Handling Fee erheben.

§17.5 Die Vergütung von Maximusweb erfolgt grundsätzlich nach Zeitaufwand. Maßgeblich für die Vergütung des Zeitaufwandes sind die jeweils gültigen Vergütungssätze von Maximusweb, soweit nicht etwas Abweichendes vereinbart ist. Maximusweb ist berechtigt, die den Vereinbarungen zugrunde liegenden Vergütungssätze nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) zu ändern oder zu ergänzen. Von Maximusweb erstellte Kostenvoranschläge oder Budgetplanungen sind unverbindlich.

§17.6 Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer Leistung von Maximusweb getroffen, deren Erbringung der Kunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Kunde die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten. Im Zweifel gelten die von Maximusweb für ihre Leistungen verlangten Vergütungssätze als üblich.

§17.7 Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich im Geschäftsverkehr zwischen Kaufleuten.

§17.8 Maximusweb behält sich vor, bei Erstaufträgen oder ab einem Auftragswert von 1.000 Euro den Betrag im Gesamten vorab oder in Teilen fällig zu stellen. Aliquotierte Zahlungen werden mit dem Vertragspartner terminlich im Pflichtenheft fixiert und sind nach Rechnungslegung binnen 5 Werktagen auszugleichen. Weiterhin unter Vorbehalt steht die Aussetzung aller vertraglich vereinbarten Leistungen bis zur Abgeltung bereits bestehender Forderungen. Diese Unterbrechung bzw. Aussetzung hat keinerlei vertragliche Auflösung zur Folge. Sollte der Vertragspartner aus einem solchen Umstand eine Vertragsauflösung herbeiführen wollen, so ist dieses gegen eine seitens Maximusweb zu definierende, prozentuale Abgeltung hinsichtlich der noch ausstehenden Tätigkeiten möglich.

§18 – Datensicherung
Der Kunde stellt Maximusweb von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Maximusweb ist nicht für die Datensicherung der auf dem Webserver gespeicherten Dateien verantwortlich. Dem Kunden ist bekannt, daß aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Maximusweb haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von e-Mail Nachrichten oder anderweitig übermittelter Informationen.

§19 – Veröffentlichte Inhalte, Massenmailings
Sofern der AG über einen eigenen FTP-Zugang verfügt stellt er Maximusweb von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf den Webserver frei und sichert zu, daß er den Webserver nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der AG selbst verantwortlich. Maximusweb kann den Vertrag fristlos kündigen und den Webserver sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt (Pornographie etc.). Es besteht von Maximusweb keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Der AG ist verpflichtet ein Impressum für jeden zugänglich zu machen. Maximusweb behält sich das Recht vor, das Angebot des AG zu sperren, falls dieser Programme auf seinem Webserver installiert, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können. Der AG verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über E-Mail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den e-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. ( Ohne DoubleOptIn - Liste ) Maximusweb behält sich das Recht vor, bei Verstoß den Webserver vorübergehend oder langfristig zu sperren.

§20 – Erfüllungsort und Gerichtstand
Erfüllungsort ist Ulm / Donau; es gilt deutsches Recht und Gerichtsstand ist das Amtsgericht in 89073 Ulm / Donau, Deutschland.
Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des AGs im Ausland befindet.

§21 – Schlussbestimmungen
Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von Maximusweb gebunden. Sollte in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am Nächsten kommt.

MAXIMUSWEB - Mario Ohibsky - Karlstr.114 - 89073 Ulm
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Stand 09/11

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